AfD schmiedet Wahl-Bündnis mit europäischen Rechtspopulisten

AfD-Chef Jörg Meuthen gab sich in der Vergangenheit gern als moderat agierendes Aushängeschild seiner Partei. Als Spitzenkandidat der AfD für die kommende Europawahl ist er aber intensiv an der Bildung einer neuen rechtspopulistischen Fraktion beteiligt, der EAPN, auf deutsch: Europäische Allianz der Menschen und Nationen. Diese rechtspopulistische Allianz besteht derzeit aus der italienischen Lega, der AfD sowie finnischen und dänischen Nationalisten. Auf eine geringe allgemeine Wahlbeteiligung hoffend ist es deren Ziel, nach der Europawahl als rechts-nationalistische neue Fraktion das Schicksal Europas massiv in ihrem Sinne zu bestimmen. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lassen wir es nicht so weit kommen! “Völkisches Gedankengut” gehört auf den Müllhaufen der Geschichte! Wählen Sie bitte mit Ihrer Stimme am 26. Mai soziale Gerechtigkeit und Toleranz in Europa, wählen Sie die SPD!

Kranzniederlegung für Opfer des Nazi-Terrors

In vielen europäischen Ländern wird der 8. Mai als Tag der Befreiung gefeiert. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Alliierten und damit endete der Zweite Weltkrieg und auch die NAZI-Schreckensherrschaft in Europa.

In Velpke findet traditionell an diesem Tag eine Kranzniederlegung an einer Gedenkstätte auf dem Velpker Friedhof statt, organisiert durch die Ortsabteilung der SPD und des IG Metall Wohnbezirks. Die Gedenkstätte erinnert an 91 Kinder von polnischen und russischen Zwangsarbeiterinnen, die in der Zeit von März bis Dezember 1944 in einer von der NSDAP eingerichteten “Ausländerkinderpflegestätte” in Velpke durch bewusste Unterversorgung zu Tode kamen. (Weitere Info dazu…)

Bei der diesjährigen Kranzniederlegung erinnerten Sebastiano Di Maria (SPD) und Iris Heudorf (IGM) in ihren Reden daran, wie wichtig angesichts der politischen Entwicklung in Europa die Erinnerung an die Opfer der Nazizeit ist. Auch eine Gruppe Velpker Konfirmanden beteiligte sich an der Gedenkfeier mit Wortbeiträgen, die die Betroffenheit zeigt, dass Menschen in Velpker zu Tode kamen, weil sie Ausländer waren.

Vor drei Jahren hat die IG-Metall mit einer gespendeten Stele diese Gedenkstätte erweitert. Durch aufwändige Recherche sind auf dieser Stele die Opfer namentlich aufgeführt und dadurch nicht mehr anonym. Seitdem beteiligt sich die IG-Metall gemeinsam mit der SPD an der jährlichen Gedenkfeier, auch als Ausdruck, dass gemeinsame Werte vertreten werden.

Holger Latzel von der Velpker SPD Ortsabteilung und Katrin Mehr (IGM Wohnbezirk Velpke) stehen für gemeinsame Werte.

 

Neues aus dem Landtag

Entwurf eines Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze

Jörn Domeier, MdL

Das Niedersächsische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) ist letztmalig im Jahr 2007 umfassender novelliert worden und wurde seither nur punktuell geändert. Seit 2007 hat sich ein vielfältiger Änderungsbedarf ergeben. Neben den zu berücksichtigenden Entwicklungen in der Rechtsprechung ergibt sich Änderungsbedarf insbesondere durch die aktuell bestehende Gefährdungslage, ausgelöst durch den islamistischen Terrorismus. Um die Anforderungen an die polizeilichen Aufgaben auch in Zukunft optimal erfüllen zu können, ist eine verfassungsrechtlich abgesicherte Erweiterung der polizeilichen Befugnisse zwingend erforderlich. Es ist die Aufgabe des Staates, für Sicherheit zu sorgen und Gefahren für die elementaren Rechtsgüter unserer Verfassung sowie Schäden Dritter abzuwehren. Dafür brauchen wir einen handlungsfähigen Rechtsstaat, der für neue Bedrohungen der Gegenwart auch mit adäquaten Instrumenten ausgestattet ist. Eine effektive und moderne Gefahrenabwehr gehört zu unserem sozialdemokratischen Sicherheitsbegriff dazu. Folgende Inhalte wurden im Gesetz neu verankert.
Mit dem aktuellen Gesetzesentwurf wird die die Dauer einer Freiheitsentziehung bei bevorstehenden terroristischen Straftaten auf maximal 35 Tage festgesetzt. Bei nicht terroristischen Straftaten verbleibt es bei der Höchstdauer von 10 bzw. maximal 4 Tagen. Die Maßnahme des Einsatzes einer elektronischen Fußfessel dient in erster Linie der Abwehr terroristischer Straftaten. Die Anordnung einer Fußfessel ist grundsätzlich durch einen Richter zu erfolgen. Die polizeiliche Benutzung eines Tasers ist ausschließlich für Einsätze des Spezialeinsatzkommandos Niedersachsen zugelassen. Der Einsatz des Elektroimpulsgerätes wurde ausdrücklich auf die Fälle beschränkt, bei denen durch Gebrauch des Elektroimpulsgerätes die Anwendung von Waffen vermieden werden kann.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt insbesondere, dass es bei einer Begrenzung von maximal vier Sonntagen bleibt, an denen eine Öffnung stattfinden darf. Die Entscheidungskompetenz hierüber, welche Sonntage gewählt werden, hat ausschließlich die örtliche Kommune. Mit dem Gesetz ist der Interessenausgleich zwischen arbeitsrechtlichen, kirchlichen und wirtschaftlichen Aspekten innerhalb der Koalition gelungen. Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine vorweihnachtliche Ladenöffnung an Adventssonntagen aus. Auch wollen wir den Palmsonntag unter besonderen Schutz stellen. Außerdem hat die SPD-Landtagsfraktion mit großer Mehrheit beschlossen, dass wie bisher auch kein einziger Adventssonntag für eine Öffnung freigegeben wird.
Nicht zugelassen werden dürfen Öffnungen für Palmsonntag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Volkstrauertag, Totensonntag und die Adventssonntage sowie für die staatlich anerkannten Feiertage und den 27. Dezember, wenn er auf einen Sonntag fällt. In einer Gemeinde darf die Öffnung gemeindeweit für höchstens sechs Sonntage je Kalenderjahr zugelassen werden; dabei darf die Höchstzahl der Öffnungen in jedem Ortsbereich vier Sonntage nicht überschreiten. Ist eine Gemeinde als Ausflugsort anerkannt, so erhöht sich die Höchstzahl auf acht Sonntage. Ist nur ein Ortsbereich als Ausflugsort anerkannt, so gilt diese höhere Höchstzahl nur für diesen Ortsbereich. Die Öffnung darf für höchstens fünf Stunden täglich zugelassen werden, die außerhalb der ortsüblichen Gottesdienstzeiten liegen sollten.
Darüber hinaus hat sich die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen der Novellierung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten dafür eingesetzt, dass die Verkaufszeiten an Silvester sowie an Heiligabend begrenzt werden. An diesen Tagen dürfen die Läden zukünftig nur bis 14 Uhr öffnen.
Im Ergebnis bestehen folgende Öffnungsmöglichkeiten pro Gemeinde:
grundsätzlich vier Öffnungen für das Gemeindegebiet,
in Ausflugsorten acht Öffnungen,
zusätzlich zwei Öffnungen pro Gemeinde für unterschiedliche Ortsbereiche im vollen Ermessen der Gemeinde.
Ambulante Pflege sichern – Tarifvertrag Soziales zügig realisieren
Durch den demografischen Wandel innerhalb der Gesellschaft wird der Bedarf an „Pflege“ perspektivisch steigen. Deswegen muss die pflegerische Versorgung langfristig sichergestellt werden. Der Pflegeberuf muss attraktiver werden, was sowohl die finanzielle Ausstattung als auch die gesellschaftliche Anerkennung und insbesondere gute Arbeitsbedingungen beinhaltet.
Die zentrale Forderung ist hierbei, dass die Arbeitnehmervertretungen, die privaten, kommunalen und freigemeinnützigen Pflegeanbietern sowie die Sozialhilfeträger gemeinsam in einen erneuten Dialog treten und auf eine schnelle Realisierung eines Tarifvertrages Soziales in der Altenpflege in Niedersachsen hinwirken. Der Bund wird des Weiteren aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um eine auskömmliche Finanzierung der Wegpauschalen durch die Pflegekassen umzusetzen. Nach Abschluss des Tarifvertrags Soziales soll gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung hingewirkt werden.

Radwegebaubeschleunigungskonzept entwickeln – Radverkehr in Niedersachsen stärken
Niedersachsen ist Fahrradland Nr. 1. Um die konstante Weiterentwicklung des Fahrradverkehrs zu gewährleisten, bedarf es infrastrukturelle Voraussetzungen. Sanierungsbedürftige Radwege, Lücken im Radwegenetz und eine mangelhafte Verknüpfung verschiedener Verkehrsmittel schwächen die Attraktivität des Radverkehrs. Mit einem Radwegebaubeschleunigungskonzept können Impulse für eine Stärkung des Radverkehrs sowohl im städtischen Umfeld als auch im ländlichen Raum gesetzt werden. Eigeninitiativen von Bürgerinnen und Bürgern zum Bau von Radwegen gilt es dabei gezielt zu fördern. Um den Radverkehr attraktiver zu gestalten, sind insbesondere bei der Verknüpfung von Rad- und Bahnverkehr Verbesserungen zu erzielen. So sind z. B. im niedersächsischen Schienenpersonenverkehr bisher keine relationsbezogenen Ticketkäufe für die Mitnahme eines Fahrrades möglich. Doch auch die Verbindung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr muss mit Konzepten wie Bike&Ride und Park&Ride verbessert werden.
Wir fordern die Landesregierung auf, ein Radwegebaubeschleunigungskonzept zu entwickeln, das die bürokratischen Prozesse beim Radwegebau, insbesondere bei der Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommune, verbessert und Lösungen für bestehende Herausforderungen darstellt. Eine dauerhafte Erhöhung von Mitteln für den Neubau und für die Sanierung von Radwegen zu prüfen, um den Lückenschluss im ländlichen Raum zügig zu vollziehen. Sich für eine bessere Einbindung des Fahrradverkehrs in kommunale Verkehrskonzepte (z. B. Park&Ride, Bike&Ride, Ladesäulen für E-Bikes und Abstellanlagen für Fahrräder) einzusetzen sowie bei der Mittelvergabe für den Neubau und die Sanierung von Radwegen Strecken, die der Verknüpfung zu SPNV- und ÖPNV-Verkehrsmitteln dienen, verstärkt berücksichtigen. So soll neben Ballungsräumen insbesondere auch der ländliche Raum gestärkt werden.

Schutz der Wildbienen verstärken
Der Rückgang der Insektenpopulationen schreitet bereits seit Jahrzehnten voran. Ganz besonders gilt dies für Wildbienen, die als Bestäuber wertvoll für unser heimisches Ökosystem sind. Aus einer aktuellen repräsentativen Marktforschung der Gesellschaft für Konsumforschung geht hervor, dass 15 % der deutschen Vorgärten versiegelt sind. Der Trend zu pflegeleichten Gärten und die zunehmende Verwendung von Schotter-, Splitt- und Kiesbeeten führen zu einer steigenden Versieglung von Flächen und zu einer weiteren Verringerung des Straßen- und Stadtgrüns sowie des Lebensraums von Insekten. Darüber hinaus heizen sich die Schotterflächen an warmen Tagen stark auf und führen, insbesondere in Wohngebieten und Städten, zu Hitzestaus sowie zu einer Verschlechterung des Klimas. Die Städte und Gemeinden sollten den bestehenden Rechtsrahmen ausschöpfen, um mithilfe des Bebauungsplans in zukünftigen Neubaugebieten den Anteil an Schottergärten zu verringern. Stattdessen sollten Flächenbesitzer und -nutzer angehalten werden, neben Kräutern vor allem auch auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Gartenanlagen mit heimischen Sträuchern und Bäumen zu bepflanzen.
Wir fordern die Landesregierung auf, zu prüfen, inwieweit bestehende niedersächsische Blühstreifen- und Agrarumweltprogramme optimiert werden können. Sich dafür einzusetzen, dass es zu einer deutlichen Reduzierung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln im Rahmen des privaten Gebrauchs kommt. Des Weiteren soll der in Zusammenarbeit mit den Kommunen auf die negativen Auswirkungen von Schottergärten hingewiesen sowie der bestehende Rechtsrahmen ausgeschöpft werden, um die Entstehung sogenannter Schottergärten in Neubaugebieten einzudämmen.

Herzliche Grüße
Ihr Jörn Domeier

Am Weltfrauentag wieder Rosen verteilt

Am 8. März machten sich einige Vorstandsmitglieder unserer Ortsabteilung wieder auf den Weg, um anlässlich des Weltfrauentages Rosen an Frauen in Velpke zu verteilen. Dieses wird schon viele Jahre praktiziert und ist inzwischen schon Tradition in Velpke.

Zum ersten Mal fand der Internationale Frauentag bereits im Jahr 1911 statt, damals noch am 19. März. Die Frauen gingen in Deutschland auf die Straße, um ihr Wahlrecht einzufordern. Als das dann 1919 in Deutschland eingeführt wurde, nutzten die Frauen den Tag weiter, zum Kampf um die Gleichberechtigung. So erinnert der Weltfrauentag 2019 auch an 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland.
Seit 1921 liegt der Weltfrauentag nun auf dem 8. März – und nur zu einer gewissen Zeit wurde er nicht begangen: in den Jahren zwischen 1933 und 1945. Der Internationale Frauentag ist einer der bewegtesten und wichtigsten Tage in unserer Geschichte. Er zeigt auf, dass auch heute noch Frauen um ihre Rechte kämpfen müssen, so wurde z. B. in der Schweiz erst 1972 das Wahlrecht für Frauen eingeführt.

 

Rotkohlwanderung durch Velpker Schweiz entlang des Geopfades

Zwanzig Teilnehmer fanden sich am Morgen des 3. Februar 2019, um an der traditionellen Rotkohlwanderung der Velpker SPD Ortsabteilung teilzunehmen. Mit dabei war auch wieder der Landtagsabgeordnete Jörn Domeier und der Velpker Bürgermeister Mark Kreutzberg. Die Planung des Streckenverlaufes kam von Herbert Groenke und Holger Latzel. Das Wetter spielte mit und so führte der Weg 2,5 Std. lang durch die Velpker Schweiz am “Krebsloch” vorbei und dann den FEMO-Geopfad entlang zurück zum Gasthaus Derby, wo die Wirtin Silke Erbarth ein leckeres Rotkohlbüffet mit Rinderrouladen vorbereitet hatte und so endete die Veranstaltung mit gutem Essen, vielen Gesprächen und gemütlichem Beisammensein.

Jörn Domeier (MdL) und Bürgermeister Mark Kreutzberg (2.u.3.v.l.) wanderten mit. Die Wegeplanung kam von Holger Latzel und Herbert Groenke (1.u.9.v.l.)

Digitalisierung in der Landwirtschaft fördern – kostenfreien Zugang zu präzisen Korrekturdiensten ermöglichen

Die meisten Betriebe in der niedersächsischen Landwirtschaft nutzen bereits GPS-Lenksysteme. Die Genauigkeit der GPS-Steuerung reicht für viele Anwendungen jedoch nicht aus, sodass Landmaschinen ein zusätzliches Korrektursignal, das sogenannte RTK-Korrektursignal, benötigen. Dieses Korrektursignal ermöglicht es, dass sich das Fahrzeug mithilfe einer automatischen Lenktechnik im Gelände und auf dem Acker mit einer Toleranz von weniger als 2 cm manövrieren lässt.

Die Nutzung dieser amtlich zur Verfügung gestellten Daten unterliegt jedoch einer Gebührenordnung. Daher fordert der Landtag die Landesregierung auf, den satellitenbasierten Korrekturdienst kosten- und gemeinfrei zur Verfügung zu stellen, um auch die Digitalisierung in der Landwirtschaft zu fördern.

Diesen Antrag, der auf unsere Initiative eingebracht wurde, haben wir abschließend angenommen und rechnen mit einer Umsetzung zur Frühjahrsbestellung 2019.

Jörn Domeier MdL

Offizielle feierliche Einweihung Kindergarten „Lummerland“ in Velpke

Eine neue und moderne Tagesstätte für 80 Kinder.
Bereits seit dem 2. Januar tummeln sich schon Kinder in der Kita “Lummerland”. Zur offiziellen Einweihung am 15. Januar hatten sich viele Gäste und Kinder mit Eltern eingefunden. Gemeindebürgermeister Kreutzberg stellte das gemeinsam von Politik und Verwaltung umgesetzte Projekt heraus. Ein Dank ging auch an das Architekturbüro Schmerschneider und die ausführenden Firmen. Knapp drei Millionen Euro wurden in 80 neue Kinderbetreuungsplätze auf gut 1000 Quadratmeter Gebäudefläche investiert. In vier Gruppenräumen sowie weiteren Funktionsräumen werden viele kleine Geister den neuen Kindergarten beleben.
Das “Lummerland” soll ein Ort für Fröhlichkeit, Ruhe, Gelassenheit und auch ein Platz für die Natur sein, wie an den Gruppennamen Wiesenpieper, Grashüpfer und weiteren zu erkennen ist.
Für all das wurden die besten Voraussetzungen geschaffen, betont die Lummerland-Leiterin Frau Nicole Kindler.

Wir wünschen der Einrichtung alles Gute.
Herbert Groenke

Vorstand der Ortsabteilung neu gewählt

Nachdem unsere bisherige Vorsitzende Elke Jäger ihr Amt aus persönlichen Gründen zur Verfügung stellte, wurde am 11. Januar auf unserer Mitgliederversammlung ein neuer Vorsitz gewählt. Erster Vorsitzender ist nun Sebastiano Di Maria. Zu Stellvertretern wurden Ina Hase, Holger Latzel und Niklas Heinzel gewählt. Alle Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Wir danken Elke Jäger für ihre bisherige Arbeit und starten mit dem neuen Vorstandsteam zuversichtlich ins neue Jahr!

Von links: Holger Latzel, Sebastiano Di Maria, Ina Hase, Herbert Groenke, Niklas Heinzel und Mark Kreutzberg.

Auf ein erfolgreiches Jahr 2019!

Unsere Ortsabteilung Velpke blickt auf ein gutes Jahr Kommunalpolitik zurück, aber auch bundespolitisch wurde von der SPD viel auf den Weg gebracht. In diesem Sinne wünschen wir Euch Frohe Weihnachten sowie Glück und Gesundheit im neuen Jahr.

Was die Menschen 2019 von der SPD erwarten können, siehst Du, wenn Du auf diesen großen Button klickst. (Bildquelle: Pixabay)

Fahrradweg Meinkot-Velpke wurde eingeweiht

Nachdem nun auch die Brücke über den Katharinenbach planmäßig fertiggestellt wurde, konnte bei schönem Wetter am 18. Dezember 2018 der neue Fahrradweg eingeweiht und offiziell seiner Bestimmung übergeben werden.

Beim Schneiden des Bandes von links: Bernd Mühlnickel vom Straßenbauamt Wolfenbüttel, MdL Jörn Domeier SPD, Kreisrat Hans-Werner Schlichting, Bürgermeister Mark Kreutzberg, stellv. Bürgermeister Herbert Groenke von der Initiative Radweg Velpke-Meinkot, MdL Veronika Koch CDU, Gemeindedirektor Rüdiger Fricke.

Velpkes Bürgermeister Mark Kreuzberg sprach in seiner Rede nochmal allen an der Umsetzung des Projektes beteiligten Personen und Firmen seinen Dank aus und es ist ihm eine große Freude, dass der seit Jahrzehnten bestehende Wunsch nach einem Radweg jetzt für die Bewohner erfüllt werden konnte. Herr Mühlnickel vom Straßenbauamt Wolfenbüttel würdigte anschließend ebenfalls die gute Kooperation aller Beteiligten und die Bereitschaft der Gemeinde Velpke zu dem erheblichen Kostenbeitrag, mit dem letztlich der Bau des Radweges realisiert werden konnte.

Sonderausstellung im Velpker Rathaus, 100 Jahre Frauenwahlrecht

Velpke. Am 3.12.2018 wurde um 14 Uhr die Wanderausstellung “Frauenrechte sind Menschenrechte” im Foyer des Velpker Rathauses vom Samtgemeindebürgermeister Rüdiger Fricke eröffnet.

Erarbeitet wurde die Ausstellung von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die Leiterin der Arbeitsgemeinschaft, Christine M. Kaiser, erläuterte den mühsamen Weg, den Frauen im 19. und frühen 20. Jahrhundert beschritten, um sich das aktive und passive Wahlrecht in Deutschland zu erkämpfen, welches dann, am 12. November 1918, für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen verkündet wurde. Die Ausstellung ist im Velpker Rathaus noch bis zum 7.12.18 zu sehen.